Pressemitteilungen

Zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und schwerkranke Kinder aufzunehmen, erklärt Integrations- und Familienministerin Anne Spiegel: „Die Situation in den Lagern auf den griechischen Inseln insbesondere in Moria spitzt sich gefährlich zu. Es gilt, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern und besonders Schutzbedürftige sofort aus dem völlig überfüllten Lagern zu holen."

In Zeiten der Corona-Krise stehen Verbraucherinnen und Verbraucher täglich vor neuen Herausforderungen. Der Verbraucherschutz gewinnt an enormer Bedeutung, da die persönliche Beratung vor Ort zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beratenden derzeit nicht mehr möglich ist, nehmen die digitalen Informations- und Beratungswege einen immensen Stellenwert ein.

Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass es während der Corona-Krise verstärkt zu häuslicher Gewalt kommen kann. Bestehende Beschränkungen, existenzielle Sorgen und räumliche Enge können zu Aggressionen führen. Kontaktverbote oder gar Ausgangssperren können die Lage von Opfern häuslicher Gewalt zusätzlich verschärfen. Daher legt Frauenministerin Anne Spiegel jetzt ein Konzept vor, dass Frauen, die von Gewalt betroffen sind, eine…

Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft vor eine große Aufgabe. Mittlerweile ist jede und jeder Einzelne durch die wichtigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung betroffen. Verbraucherinnen und Verbraucher stehen täglich vor neuen Herausforderungen: Reisen können nicht angetreten werden, Veranstaltungen fallen aus, Verträge zum Beispiel mit Fitnessstudios oder Musikschulen laufen und kosten weiterhin Geld. 

Anlässlich des Internationalen Aktionstags Equal Pay Day am 17. März macht Frauenministerin Anne Spiegel auf die weiter ungerechte Lohnverteilung in Deutschland aufmerksam: „Frauen verdienen hierzulande seit Jahren für jede Arbeitsstunde im Durchschnitt ein Fünftel weniger Geld als Männer. Das ist nicht nur ungerecht. Es ist ein Skandal, dass viele Frauen für gleiche oder gleichwertige Arbeit noch immer schlechter bezahlt werden. Sie…

Integrationsministerin Anne Spiegel hat eine Bundesratsinitiative gestartet zur Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsgesetz. Die Gesetzesinitiative aus Rheinland-Pfalz sieht vor, dass Opfer der nationalsozialistischen Unrechtsherrschaft und ihre Nachkommen einen Anspruch auf die (Wieder-)Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft erhalten. Um die Einbürgerung zu erleichtern, ist das Verfahren kostenlos und der Anspruch besteht…

Soziale Netzwerke und Internetforen werden mehr und mehr zur Bühne von Rassismus, Antisemitismus und Frauenhass. Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen, sind von verletzenden und herabwürdigenden Hassbotschaften besonders massiv betroffen. Sie werden, anders als Männer, meist sexistisch angegriffen und mit sexueller Gewalt bedroht. Dennoch hat der Geschlechteraspekt in der politischen und fachlichen Debatte um digitale Gewalt bislang…

Frauenministerin Anne Spiegel nahm heute an einer Tagung der Frauengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GDP) Rheinland-Pfalz in Mainz teil. Diese stand unter dem Thema „Rechtspopulismus und seine Auswirkungen auf das Frauenbild und die Polizei“. 

Das Frauen- und Familienministerium hat gemeinsam mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ein mehrjähriges Modellprojekt zur interkulturellen Öffnung der Schwangerschaftsberatung durchgeführt. Die an drei Schwangerschaftsberatungsstellen in Speyer, Alzey und Trier gesammelten Ergebnisse wurden heute in einer landesweiten Abschlusstagung vorgestellt.

Mit medienpädagogischen Projekten sollen Kinder und Jugendliche in einer durch digitale Medien geprägten Lebenswelt bei ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und sozialen Persönlichkeit unterstützt werden. Das Jugendministerium fördert deswegen in diesem Jahr Projekte von medien.rlp, dem Institut für Medien und Pädagogik e. V., sowie des Landesjugendrings. Dabei erhält medien.rlp insgesamt eine Projektförderung von 173.500…