Pressemitteilungen

Integrationsministerin Anne Spiegel zeigte sich erschüttert angesichts des katastrophalen Brandes im griechischen Flüchtlingslager Moria. „Meine Gedanken sind bei all den vielen verzweifelten Menschen in Moria, die von dem fürchterlichen Brand betroffen sind. Das völlig überfüllte Lager ist ein Schandfleck der europäischen Flüchtlingspolitik. Die EU muss unbedingt zu einer Politik der Humanität und Solidarität zurückfinden.…

Die Corona-Pandemie hat für Verbraucherinnen und Verbraucher zu großen Unsicherheiten geführt. Beim Bericht über die Ergebnisse der 16. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) im Ministerrat und im Ausschuss betonte Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel, dass die Corona-Pandemie nicht dazu führen darf, dass Verbraucherschutzstandards gemindert werden.

Familienministerin Anne Spiegel hat heute die neue Meldestelle m*power vorgestellt, die zum 1. September an den Start geht. Bei dieser können Betroffene von menschenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Angriffen oder Zeuginnen und Zeugen solcher Taten Vorfälle melden. Die neue Meldestelle ist bei der Betroffenenberatung m*power in Koblenz angesiedelt. Das Familienministerium bezuschusst sie mit jährlich rund 170.000 Euro.

Um Antworten auf wichtige und aktuelle Fragen zur Einbürgerung zu geben, hat das Integrationsministerium die Informationsbroschüre „Fragen und Antworten zur Einbürgerung“ neu aufgelegt. Die Broschüre wurde aktualisiert. Sie geht bereits in die achte Auflage. An einer Einbürgerung Interessierte erfahren hier alles Notwendige, über die Voraussetzungen sowie die Vorteile und Pflichten des Staatsangehörigkeitserwerbs. Zudem bekommen sie…

Staatsangehörige aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien können nach Deutschland kommen und arbeiten. Ausgenommen sind lediglich Tätigkeiten als Leiharbeitnehmer und Leiharbeitnehmerinnen. Ansonsten können sie für jede Beschäftigung eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, sollten faire Arbeitsbedingungen gewährleistet sein. Diese sogenannte Westbalkanregelung gilt allerdings nur noch bis Ende…

Ein Buchprojekt der ganz besonderen Art ist derzeit im Kreis Altenkirchen in Arbeit und wird Ende dieses Jahres erscheinen. Im Sammelband „Dieses Märchen hat Bedeutung für mein Leben“ erzählen Migrantinnen und Migranten aus dem Kreis Altenkirchen Geschichten aus ihrem jeweiligen Heimatland.

Die Mitmachausstellung (MiMa) hat in Ingelheim eine lange Tradition. Bereits zum 22. Mal wird zu der mit viel Liebe gestalteten Ausstellung eingeladen, bei der Kinder sich einbringen und spielerisch dazu lernen können. In diesem Jahr hat Jugendministerin Anne Spiegel die Schirmherrschaft übernommen. Unter dem Motto „TIER & WIR“ liegt der Fokus auf dem Verhältnis von Tieren und Menschen. Dabei bilden Themen wie die wachsende Entfremdung…

Der Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ 2020 wurde heute veröffentlicht. Er stellt die Schwerpunkte und Maßnahmen vor, die in dieser Legislaturperiode umgesetzt wurden und gibt einen Ausblick auf weitere Maßnahmen. 

Jugend- und Familienministerin Anne Spiegel will das ehrenamtliche Engagement in der Jugendarbeit stärken. Dazu soll die Aufwandsentschädigung vom Land für von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern freigestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf bis zu 70 Euro pro Tag erhöht werden. Bislang betrug sie maximal 60 Euro pro Tag. Der Ministerrat hat grünes Licht für die hierzu notwendige Gesetzesänderung gegeben.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie zeigen sich bei Jugendherbergen und anderen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe, deren Angebot auch eine Beherbergung umfasst, besonders drastisch. Daher hat das Jugend- und Familienministerium Anfang Mai ein Programm im Volumen von neun Millionen Euro zur Existenzsicherung von gemeinnützigen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb aufgelegt. Das Programm richtet sich an…