Pressemitteilungen

Kinder- und Jugendministerin Anne Spiegel fordert, dass Kinderrechte endlich in der deutschen Verfassung verankert werden. „Kinder sind eigenständige Menschen. Sie haben spezifische Rechte und sind vor dem Gesetz nicht nur ‚kleine Erwachsene‘. Sie sind besonders schutzbedürftig und haben das Recht respektiert und gehört zu werden. Die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz würde dies unterstreichen“, so Spiegel.

Integrationsministerin Anne Spiegel bedauert die Entscheidung des Bundesrats, sich nicht bei der Bundesregierung für ein Einwanderungsgesetz starkzumachen und diese zur Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfs aufzufordern.

Gisela Bill wurde heute wiedergewählt zur Vorsitzenden des Landesfrauenbeirats. Frauenministerin Anne Spiegel gratulierte ihr und hob die wachsende Bedeutung des Beirates hervor.

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März fordert Frauenministerin Anne Spiegel volle Chancengleichheit für Frauen und Männer im Beruf.

Einen Kaufvertrag im Internet zu schließen ist traumhaft einfach. Ein paar Klicks und fertig. Doch nicht immer läuft alles glatt. Eine Bestellung im Internet kann zum Albtraum werden - etwa wenn die Ware zu spät, beschädigt oder gar nicht geliefert wird, oder wenn der Umtausch plötzlich ausgeschlossen ist.

Kennen Sie jemanden, der sich erfolgreich für den Verbraucherschutz eingesetzt hat? Kommt Ihnen ein Projekt in den Sinn, das Verbraucherschutz in einem bestimmten Bereich entscheidend verbessert oder völlig neu umgesetzt hat? Dann können Sie Ihre Favoriten noch bis zum 12. März für den Bundespreis der Deutschen Stiftung Verbraucherschutz vorschlagen.

Integrationsministerin Anne Spiegel lehnt die Einrichtung von Rückführungszentren in Nordafrika, wie sie die CDU-Fraktion im Landtag fordert, aufgrund der dortigen prekären Sicherheitslage ab.

„Gewaltbereiten Islamistinnen und Islamisten muss der Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Dazu gehört auch eine effektive Prävention, um die Bürgerinnen und Bürger vor Terror und Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Dies setzt die Landesregierung im Rahmen eines breit angelegten Konzepts um“, erklärte Jugendministerin Anne Spiegel heute im Landtag.

Ein Blick in eine beliebige (fiktive) zehnte Klasse irgendwo in Rheinland-Pfalz: Emma liebt Inline-Skates, Tim fährt Rollstuhl, Lara hat sich in Paul verguckt und Felix in Lars, Aisha glaubt an Allah und trägt Kopftuch, Marie ist Atheistin und will Astrophysikerin werden und Amir versteht Mathe, aber kein Deutsch.

Familienministerin Anne Spiegel hat im Landtag gefordert, das Internet nicht zum rechtlosen Raum verwahrlosen zu lassen und Falschmeldungen und Hasskommentaren entschieden entgegen zu treten.