Pressemitteilungen

Das Museum am Strom in Bingen erhält im Januar die Auszeichnung „Museum des Monats“ des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration.

Der Beteiligungsprozess zur Kulturentwicklungsplanung Rheinland-Pfalz (KEP) befindet sich in der letzten Phase. Seit Juni 2022 hat das rheinland-pfälzische Kulturministerium verschiedene Veranstaltungen und Beteiligungsformate organisiert, in die sich weit über 1.500 Personen aktiv eingebracht haben.

Die Sternsinger der Mainzer Pfarrgemeinde St. Peter – St. Emmeran haben heute das Familienministerium besucht. Dort wurden sie von Jugend- und Familienministerin Katharina Binz und vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums begrüßt, die sich über den Auftritt der Sternsinger freuten und anschließend die Spendendose füllten. Die bundesweit 66. Sammelaktion steht unter dem Motto „Gemeinsam für unsere Erde – in Amazonien und…

Der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz liegt mittlerweile bei 27 %: 1,12 Mio. Menschen der insgesamt 4,08 Mio. Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben eine Migrationsgeschichte. Einen ausländischen Pass haben 15 % der rheinland-pfälzischen Bevölkerung - die größte ausländische Gruppe (9,8 %) sind weiterhin Türkinnen und Türkinnen, die zweitgrößte Gruppe sind Ukrainerinnen und Ukrainer (8,3 %).

120 Millionen Euro hatte das Bundesfrauenministerium (BMFSFJ) 2020 im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ für innovative Bauprojekte für Frauenunterstützungseinrichtungen bundesweit zur Verfügung gestellt. Ursprünglich sollten diese Mittel von 2020-2024 streng nach Königsteiner Schlüssel bereitstehen. Für Rheinland-Pfalz hätten damit insgesamt rund 5,5 Millionen Euro zur Verfügung gestanden.

Das Integrationsministerium hat die Kommunalen Spitzenverbände, die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie die Landrätinnen und Landräte über die geplanten Zuweisungen von Asylsuchenden in die Kommunen für die letzte Dezemberwoche und ab Januar 2024 informiert.

Der Ministerrat hat heute die Neufassung der rheinland-pfälzischen Härtefallkommissionsverordnung (HFK-VO) beschlossen. Diese bildet die Rechtsgrundlage für die Härtefallkommission in Rheinland-Pfalz.

Für die Beseitigung der Schäden und den Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal waren die Unternehmen in den vergangenen zweieinhalb Jahren verstärkt auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen. Da ein besonderes öffentliches Interesse an der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestand, hatte das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) im August 2021 eine Sonderregelung zur erleichterten…

Das Klüsserather Krippenmuseum „Haus der Krippen – Domus Praesepiorum“ erhält im Dezember die Auszeichnung „Museum des Monats“ des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration. Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Jürgen Hardeck überreichte heute die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung an die Vorsitzende des Trägervereins Klüsserather Krippenfreunde e.V., Pia Madert.

Der Landtag hat heute über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes beraten.