Pressemitteilungen

„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind bei der Integration ein wichtiger Partner für die Landesregierung. Wir werden sie zur Hälfte an der Integrationspauschale des Bundes für 2019 und 2020 beteiligen“, erklärten Finanzministerin Doris Ahnen und Integrationsministerin Anne Spiegel nach der heutigen Sitzung des Ministerrates in Mainz. Bereits im Jahr 2018 sollen die Kommunen zusätzlich 58,44 Millionen Euro und 2019 weitere 48 Millionen…

Für ihr großes Engagement bekamen im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes Frau Ingrid Frühauf und im Bereich Gedenkarbeit Frau Monika Kleinschnitger heute die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz von Frauenministerin Anne Spiegel überreicht.

Der Weltkindertag in Rheinland-Pfalz steht in diesem Jahr unter dem Motto „Freiraum für Kinder“. Damit soll auch an eine der Kenaussagen der UN-Kinderrechtskonvention erinnert werden. Sie regelt, dass Kinder den nötigen Freiraum haben müssen zu spielen und sich auszuruhen. Denn gemäß Artikel 31 der UN-Kinderrechtskonvention hat jedes Kind das „Recht auf Ruhe und Freizeit, auf Spielen und Erholung“.

Miguel Vicente, Beauftragter der Landesregierung für Integration und Migration, und Salvatore Barbaro, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, haben beim Runden Tisch Islam (RTI) die Ergebnisse der Gutachten zu den islamischen Verbänden und die Schlussfolgerungen der Landesregierung präsentiert. Es wurde begrüßt, dass der Runde Tisch in seiner Beratungsfunktion gestärkt und durch zusätzliche muslimische…

„Die ersten Ergebnisse der Studie zur juristischen Diskriminierung lesbischer Frauen deuten darauf hin, dass Müttern in der Bundesrepublik bis in die 1990er Jahre systematisch das Sorgerecht entzogen wurde, wenn sie sich vom Ehemann trennten und mit einer Frau zusammen lebten“, stellte Dr. Christiane Rohleder, Familienstaatssekretärin und Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität anlässlich des…

Jeden Tag muss jede und jeder von uns im Alltag Entscheidungen treffen, was wir wie und von wem und unter welchen Bedingungen kaufen, welche Versicherungen, Telefon- oder Internetverträge wir brauchen, wie wir welche Medien nutzen oder ob wir den Energieversorger wechseln. Verbraucherthemen sind vielfältig und oft kompliziert.

Integrationsministerin Anne Spiegel besuchte heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in der Trierer Dasbachstraße, um sich turnusmäßig ein Bild von der aktuellen Unterbringungs- und Versorgungssituation in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes zu machen.

Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern des Sophie-Hedwig-Gymnasium in Diez weihte Integrationsministerin Anne Spiegel einen Niedrigseilgarten ein. Damit soll die Kooperationsbereitschaft und das Gemeinschaftsgefühl zwischen den Jugendlichen gefördert werden. Das Projekt steht im Zeichen der Auszeichnung „Schule ohne Rassismus. Schule mit Courage“ (SoR-SmC). Seit Oktober letzten Jahres darf das Gymnasium diesen Titel führen und …

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel macht sich schon lange für ein Einwanderungsgesetz stark – weil es integrationspolitisch sinnvoll ist und in Rheinland-Pfalz dringend Fachkräfte benötig werden. Das Eckpunktepapier von Bundesinnenminister Horst Seehofer hält Spiegel allerdings für völlig unzureichend.

Häuser der Familie sind Orte, an denen sich Familien treffen, ausspannen, anregende Angebote, Informationen und Unterstützungen in unterschiedlichen Lebenslagen erhalten können. Familienministerin Anne Spiegel gratulierte persönlich in Bad Dürkheim zum 10-jährigen Bestehen.