Pressemitteilungen

Wie gestern bekannt wurde, hören Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Amazon jeden Tag Gespräche über Sprachassistenten ab, zeichnen sie auf und analysieren sie. Diese Vorgehensweise verurteilt die Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz 2019 und rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel scharf.

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Thüringen soll der Familiennachzug für Eltern und Geschwisterkinder von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen maßgeblich erleichtert werden. Hierzu bringt die rheinland-pfälzische Landesregierung am heutigen 12. April eine entsprechende Gesetzesinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes beim Bundesrat ein.

Integrationsministerin Anne Spiegel begrüßt die Beschlüsse der 14. Integrationsministerkonferenz (IntMK) in Berlin. Die Konferenz hat ein deutliches Signal gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gesetzt. Neben Verbesserungen bei vorhandenen Integrationsangeboten verabschiedete die Konferenz Vorschläge zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts zur Erleichterung von Einbürgerungen.

Zum Auftakt einer Reihe von Werkstattgesprächen haben sich heute Vertreterinnen und Vertreter aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen wie Wissenschaft, Bildung, islamischen Organisationen, Kunst und Kultur, Unternehmen, Gewerkschaften, Kirchen und Medien getroffen. Sie tauschen sich über Fragen zum „Muslimischen Leben in Rheinland-Pfalz“ aus. Ziel der Gespräche soll sein, die Rolle und die Verortung des Islam in…

Ein aktuelles Rundschreiben des Integrationsministeriums an alle rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden schafft die Grundlage dafür, dass stationär aufgenommene Patientinnen und Patienten künftig nicht mehr aus Krankenhäusern abgeschoben werden können. Spätestens zum Zeitpunkt der Abschiebung muss eine stationäre Behandlung beendet sein, heißt es in dem Dokument.

„Der Girls’ Day ist eine gute Gelegenheit für Mädchen, Berufe jenseits typischer Klischeevorstellungen für sich zu entdecken und zu erobern“, sagte Frauenministerin Anne Spiegel anlässlich des morgigen Mädchen-Zukunftstags. „Mädchen und junge Frauen können alles und diesen Mut wollen wir ihnen im Rahmen des Girls‘ Day geben.“

Das Jugendministerium fördert den Dachverband der kommunalen Jugendvertretungen Rheinland-Pfalz e.V. (JVRLP) 2019 erstmals mit einem Budget in Höhe von 7.500 Euro, sodass die jungen Menschen stärker selbstbestimmt ihre Arbeit gestalten können. Der JVRLP unterstützt die Projekte und Vorhaben der kommunalen Jugendvertretungen im Land, vernetzt ihre Arbeit und hilft bei der Neugründung von Jugendvertretungen. Gleichzeitig versteht sich der…

Die Auktion von 5G-Mobilfunkfrequenzen ist im Gange. Die Bundesnetzagentur meldet fast 400 Millionen Euro als bisheriges Ergebnis der am 19. März 2019 im Mainz gestarteten Versteigerung der Frequenzen in den Bereichen 2 GHz und 3,4 GHz bis 3,7 GHz. „Hier geht es um Milliardensummen“, kommentiert Verbraucherschutzstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder.

Zum morgigen „Internationalen Tag gegen Rassismus“ appellieren Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, gegenüber Rassismus und Menschenfeindlichkeit wachsam zu bleiben und klar Position dagegen zu beziehen.

Migrantinnen und Migranten haben oft außergewöhnliche Lebensgeschichten und sind spannende Zeitzeuginnen und Zeitzeugen. Ihre Lebenswege zu dokumentieren, diesem Ansinnen hat sich das rheinland-pfälzische Onlinemuseum verschrieben – ein bundesweit einmaliges Projekt. In der Mainzer Goethe-Grundschule war das digitale Museum vor Ort. Das Integrationsministerium hat aus diesem Anlass zur Gesprächsrunde „Eigentlich sind wir alle gleich…