Pressemitteilungen

In Trier ist mit Jahresbeginn die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge gestartet. „Wir freuen uns, dass Trier als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die eGK für Flüchtlinge eingeführt hat“, erklärten Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler und Integrationsministerin Anne Spiegel.

Einkaufen im Internet ist praktisch: Die Palette der Produkte ist schier endlos und man muss zum Shoppen noch nicht einmal das Haus verlassen. Doch dabei hinterlässt jede Käuferin und jeder Käufer viele Daten im Netz, die Rückschlüsse auf Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Wohnort, aber auch auf persönliche Vorlieben zulassen – und damit auch auf die individuelle Kaufkraft und vermutete Kreditwürdigkeit.

Auch in diesem Jahr besuchten die Sternsinger der Mainzer Pfarrei St. Peter - St. Emmeran das Kinder- und Jugendministerium. Staatssekretärin Christiane Rohleder hieß die kleinen Königinnen und Könige auch im Namen von Ministerin Anne Spiegel willkommen und füllte die Spendendose ebenso wie viele der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums.

Der Begriff „Internet der Dinge“ beschreibt die zunehmende Vernetzung von Geräten und Anwendungen, etwa bei Alltagsgegenständen wie Fitnessarmbändern, aber auch interaktiven Lautsprechern, Spielsachen oder Bordcomputern in Autos.

Zum 1.1.2007 wurde das Elterngeld eingeführt. Familienministerin Anne Spiegel erinnert anlässlich des zehnjährigen Jubiläums daran, dass diese Lohersatzleistung ein wichtiger Schritt für mehr Zeit für Familien war.

Zeitgemäße Beteiligungs- und Beschwerdestrukturen in der heutigen Heimerziehung zu entwickeln war das Anliegen eines Projekts des Familienministeriums, dessen Ergebnisse jetzt in einem Buch zusammengefasst und veröffentlich wurden.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel rät zur Sorgfalt bei der Auswahl von digitalen Weihnachtsgeschenken, um hohe Folgekosten zu vermeiden. Smartphones stehen etwa weit oben auf vielen Wunschzetteln, speziell bei Kindern und Jugendlichen.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel kritisiert die Pläne des Bundesinnenministers zur geplanten Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung: "Das Bundesinnenministerium hat bei der EU-Datenschutz-Grundverordnung jahrelang auf der Bremse gestanden. Jetzt wird der von der EU eingeräumte Spielraum für nationale Regelungen ausgerechnet dafür genutzt, den Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu verringern und die…

Während der heutigen konstituierenden Sitzung des Landesbeirats für Migration und Integration hat Integrationsministerin Anne Spiegel das Gremium eingeladen, gemeinsam mit der Landesregierung an der Gestaltung eines weltoffenen und toleranten Rheinland-Pfalz mitzuwirken.

Christiane Rohleder, Staatssekretärin im Frauenministerium, und Innenminister Roger Lewentz ziehen eine positive Zwischenbilanz zu dem neuen Interventionsansatz des Hochrisikomanagements, das zur Vorbeugung von Beziehungsgewalt und Stalking seit dem vergangenen Jahr zum Einsatz kommt.