Pressemitteilungen

Am vierten Tag ihrer Sommerreise besuchte Integrationsministerin Anne Spiegel die katholische Familienbildungsstätte Bad Kreuznach und das Netzwerk „Pakt für Pirmasens“. Hauptthemen dabei waren Eigenverantwortlichkeit und Teilhabechancen von Migrantinnen und Migranten.

Derzeit haben die Jugendämter in Rheinland-Pfalz für rund 2.900 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge die jugendhilferechtliche Zuständigkeit. Die Kosten für die Betreuung übernimmt das Land komplett. Die Kreise und kreisfreien Städte geben dafür ihre Rechnungen zur Prüfung ans Land und bekommen diese erstattet.

Am dritten Tag der Sommerreise von Integrationsministerin Anne Spiegel besuchte sie das Schifferstädter Projekt „MiMi“, bei dem Migrantinnen von Migrantinnen zum Thema Gewaltschutz und Gewaltprävention lernen. Danach stand das Berufsbildungs- und Technologiezentrum der Handwerkskammer in Ludwigshafen auf dem Programm, wo Geflüchtete einen beruflichen Start in die Integration erhalten.

In der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) in Ingelheim ist erneut ein Insasse auf das Dach eines Gebäudes geklettert. Der Vorfall ereignete sich heute während des Hofgangs. Der Mann verließ das Dach letztlich mit einem Sprung, bei dem er sich Prellungen und Stauchungen zuzog.

Am zweiten Tag ihrer Sommerreise besuchte Integrationsministerin Anne Spiegel erstmals das Psychosoziale Zentrum (PSZ) für Geflüchtete der Caritas in Mayen und ein Jugendwohnheim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Andernach.

Um Orientierung und Chancen für Migrantinnen und Migranten ging es am ersten Tag der Sommerreise von Integrationsministerin Anne Spiegel. Sie besuchte die Frauenbegegnungsstätte Utamara in Kasbach-Ohlenfeld, die Beratungsstelle "Neue Chancen" der Gesellschaft für Berufsbildung und Berufstraining mbH in Bad Neuenahr-Ahrweiler sowie die Wohngruppe Nelson für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Wissen.

Die sechsjährige Simran ist eines von fünf Kindern in der Wohngruppe für besonders schutzbedürftige Frauen, die Frauenministerin Anne Spiegel in Mainz besucht hat. Spiegel informierte sich in der Einrichtung des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SFK) über die Herausforderungen der haupt- und ehrenamtlichen Arbeit sowie über die Bedürfnisse der geflüchteten Frauen.

Zu dem heute veröffentlichten Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Abschiebung einer armenischen Auszubildenden im Mai erklärt das Integrationsministerium: Das Integrationsministerium steht in dem Fall der abgeschobenen armenischen Auszubildenden nach wie vor im Kontakt mit der zuständigen Kreisverwaltung Bad Kreuznach.

Am diesjährigen Christopher Street Day haben Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle (LSBTI) einen besonderen Grund zu feiern. Denn bald können sie genauso heiraten wie alle anderen auch. Die „Ehe für alle“ ist endlich beschlossene Sache.

Das Verbraucherschutzministerium startet speziell für Familien ein neues Vortragsangebot zu Verbraucher- und Datenschutzrisiken in der digitalen Welt. Das Programm erfolgt in Zusammenarbeit des Ministeriums mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann.