Pressemitteilungen

Finanzministerin Doris Ahnen, Verbraucherschutz- und Integrationsministerin Anne Spiegel und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßen es als wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit, dass ab dem 19. Juni jede volljährige Person in Deutschland ein sogenanntes Basiskonto eröffnen kann. Dies ist ein Meilenstein für Asylsuchende, Menschen mit einer Duldung, Obdachlose und Menschen in Privatinsolvenz. Das ermöglicht das…

Das Jugendministerium unterstützt das Netzwerk für Demokratie und Courage Rheinland-Pfalz in diesem Jahr mit 55.000 Euro. „Das Netzwerk für Demokratie und Courage Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Partner der Landesregierung bei der Prävention gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Ich freue mich, dass wir trotz Schuldenbremse das Netzwerk auch in diesem Jahr unterstützen können“, erklärt Jugendministerin Anne…

Das Integrationsministerium wird eine Koordinierungsstelle einrichten, um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, BAMF, bei der Einladung von Flüchtlingen zur Asylantragsstellung zu unterstützen. Darauf haben sich das Ministerium und das Bundesamt geeinigt. Bislang treten in Rheinland-Pfalz – wie auch in anderen Bundesländern – beim Einladungsmanagement des BAMF Probleme auf, weil vom Bundesamt versendete Einladungen die…

Volker Gallé, der Wormser Kulturbeauftragte, Mundartdichter und Liedermacher, steht im Mittelpunkt der Sonderausstellung „Migrations-Geschichte(n) mit Volker Gallé“ des Online-Migrationsmuseums Lebenswege. In Videobeiträgen erzählt Gallé viel Unbekanntes zu Rheinhessen und namhaften Persönlichkeiten, die in die Region einwanderten oder sie verließen sowie über das besondere Identitätsverständnis Rheinhessens. „Rheinhessen ist das…

Jugendministerin Anne Spiegel besucht während des Rheinland-Pfalz-Tags eine Graffiti-Aktion von Schülerinnen und Schülern in Alzey. Unter dem Motto „Putz runter, Graffiti drauf“ besprühen Kinder und Jugendliche im Rahmen der Aktion „Bunte Wand“ eine 40 Meter lange Mauer, um diese zu verschönern. Organisiert wird das Projekt vom Jugendkulturzentrum gemeinsam mit dem Staatlichen Aufbaugymnasium – Landeskunstgymnasium.

Zu Beginn des Rheinland-Pfalz-Tages hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer rund 250 engagierte Jugendliche aus dem ganzen Land im Landeskunstgymnasium Rheinland-Pfalz empfangen. „Meine jungen Gäste sind ein Gewinn für ihre Schulen, ihre Gemeinden und unser Land. Sie engagieren sich in Vereinen und Verbänden, sind in kirchlichen oder sozialen Organisationen tätig, gehören Schüler- und Jugendparlamenten an, sind Preisträger oder in Rettungs-…

Zum Beginn des Fastenmonats Ramadan am kommenden Montag wünschen Integrationsministerin Anne Spiegel und der Landesbeauftragte für Integration und Migration, Miguel Vicente, den rund 160.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern muslimischen Glaubens eine gesegnete Fastenzeit.

Integrationsministerin Anne Spiegel und Integrationsstaatssekretärin Christiane Rohleder haben heute die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Kusel besucht. Hier leben derzeit rund 300 Menschen, darunter auch Familien. Etwa 90 Flüchtlinge sind Anfang der Woche im Zuge der Schließung der Einrichtung auf dem Layenhof in Mainz-Finthen nach Kusel verlegt worden.

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende auf dem Layenhof wird im Juni geschlossen. Die derzeit verbleibenden Bewohnerinnen und Bewohner werden zum Monatsende in die AfA Kusel umziehen, danach wird die Containersiedlung abgebaut. Mit dem ASB, der die Flüchtlingsunterkunft, die eine Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende, AfA, Ingelheim ist, wurde eine Vereinbarung getroffen, um die Entlassung von Mitarbeiterinnen und…

Das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Persönlichkeits- und Menschenrechtsbildung steht im Mittelpunkt einer Kinderrechte-Fachtagung des Jugendministeriums heute in Mainz. Um den Kindern und Jugendlichen den respektvollen menschlichen Umgang miteinander zu vermitteln, werden bei der ganztägigen Veranstaltung Anregungen für die schulische und außerschulische Bildung zu dem Thema gegeben. Workshops zu den Themen Respekt und Toleranz…