Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt haben die heute von der EU-Kommission vorgestellten Vorschläge zum europäischen Asylsystem als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet: „Wir begrüßen es, dass sich die EU-Kommission der überfälligen Asylreform annimmt. Wir brauchen ein solidarisches und faires System, das alle EU-Staaten nach ihren Möglichkeiten in die Aufnahme von Flüchtlingen einbindet.“

Das Frauenministerium fördert die Prostituiertenberatungsstelle „Roxanne“ in Koblenz ab diesem Jahr mit nun insgesamt 43.000 Euro. „Diese Beratungsstelle ist 2009 als Modellprojekt gestartet und leistet seither wertvolle Beratungsarbeit für Prostituierte in Koblenz und Umgebung“, sagte Frauenministerin Irene Alt. „Ich freue mich sehr, dass wir die Förderung von „Roxanne“ trotz Sparzwängen um 10.000 Euro aufstocken und so den…

Der Verein „Hilfe für Kinder und Jugendliche bei Diabetes mellitus e.V.“ lobt aktuell Förderpreise für Kindertagesstätten aus, die sich besonders für die Belange von Kindern mit Diabetes mellitus Typ 1 im Kitaalltag einsetzen und Kindern mit dieser Erkrankung eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen. Die Preise in einer Gesamthöhe von 7.000 Euro verleiht der Verein in Kooperation mit dem rheinland-pfälzischen Ministerium für…

Das Land wird die qualitativ sehr gut geeignete Erstaufnahmeeinrichtung Emmerzhausen auf dem Stegskopf weiter im Stand-by-Betrieb als Reserve vorhalten. Eine neue Belegung der Liegenschaft erfolgt vorerst nicht mehr, wie Integrationsministerin Irene Alt mitteilte.

Familienministerin Irene Alt zieht eine positive Bilanz der Landesantidiskriminierungsstelle, die im Januar 2012 im Familienministerium die Arbeit aufgenommen hat. Der entsprechende Bericht wurde heute im Internet veröffentlicht. „In etwas mehr als vier Jahren hat die Landesantidiskriminierungsstelle ein solides Fundament für die rheinland-pfälzischen Antidiskriminierungs- und Vielfaltspolitik geschaffen. Herausragender Erfolg der…

Das Jugendministerium setzt die Stärkung einer eigenständigen Jugendpolitik in 2016 konsequent fort. „Gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern, wie dem Landesjugendring Rheinland-Pfalz oder dem Bund der katholischen Jugend (BDKJ) Speyer, unterstützen wir Jugendverbände und Jugendliche darin, die Bedürfnisse und Interessen junger Menschen in den öffentlichen Diskurs und in politische Entscheidungsprozesse einzubringen“, erklärte…

In Rheinland-Pfalz wird es zukünftig Familienbegleiterinnen und Familienbegleiter geben, die Familien in besonderen Lebenssituationen unterstützen – beispielsweise weil sie auf der Flucht waren oder materielle und soziale Nöte haben. Familienbegleiterinnen oder Familienbegleiter sollen Familien im Alltag unterstützen, den Austausch und neue Kontakte zwischen Familien fördern und so Integration und Inklusion sowie Teilhabe am…

Kinder- und Jugendministerin Irene Alt weist darauf hin, dass die Kommunen die durch das aus dem ehemaligen Betreuungsgeld freigewordenen Mittel im Rahmen einer Zielvereinbarung flexibel einsetzen können: „Die Kommunen können die Gelder von insgesamt 48 Millionen Euro (jeweils 16 Millionen Euro für 2016, 2017 und 2018) nach eigenen Schwerpunkten zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung und für zusätzliche Ausgaben zur Betreuung von…

„Rassismus ist nicht tolerierbar. Wir setzen uns auch weiterhin für Toleranz und Vielfalt ein und wir rufen alle Menschen dazu auf, jeglichen rassistischen Äußerungen und Untertönen entschieden zu begegnen. Dabei hören wir bei Äußerungen vom rechten Rand des Parteienspektrums ganz genau hin und scheuen uns nicht, Diffamierungen anzuprangern“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März.

Die täglichen Zugangszahlen von Asylsuchenden in Rheinland-Pfalz sind derzeit relativ gering. Sie liegen aktuell im zweistelligen Bereich. Dennoch wird das Land bei den Platzkapazitäten für Geflüchtete weiterhin flexibel bleiben, um für eventuelle Änderungen gewappnet zu sein, erklärte Integrationsministerin Irene Alt: „Wir müssen flexibel bleiben. Das lehrt uns die Erfahrung des vergangenen Jahres. Deshalb werden wir – wie andere…