Pressemitteilungen

Kennen Sie jemanden, der sich erfolgreich für den Verbraucherschutz eingesetzt hat? Kommt Ihnen ein Projekt in den Sinn, das Verbraucherschutz in einem bestimmten Bereich entscheidend verbessert oder völlig neu umgesetzt hat? Dann können Sie Ihre Favoriten noch bis zum 12. März für den Bundespreis der Deutschen Stiftung Verbraucherschutz vorschlagen.

Integrationsministerin Anne Spiegel lehnt die Einrichtung von Rückführungszentren in Nordafrika, wie sie die CDU-Fraktion im Landtag fordert, aufgrund der dortigen prekären Sicherheitslage ab.

„Gewaltbereiten Islamistinnen und Islamisten muss der Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Dazu gehört auch eine effektive Prävention, um die Bürgerinnen und Bürger vor Terror und Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Dies setzt die Landesregierung im Rahmen eines breit angelegten Konzepts um“, erklärte Jugendministerin Anne Spiegel heute im Landtag.

Ein Blick in eine beliebige (fiktive) zehnte Klasse irgendwo in Rheinland-Pfalz: Emma liebt Inline-Skates, Tim fährt Rollstuhl, Lara hat sich in Paul verguckt und Felix in Lars, Aisha glaubt an Allah und trägt Kopftuch, Marie ist Atheistin und will Astrophysikerin werden und Amir versteht Mathe, aber kein Deutsch.

Familienministerin Anne Spiegel hat im Landtag gefordert, das Internet nicht zum rechtlosen Raum verwahrlosen zu lassen und Falschmeldungen und Hasskommentaren entschieden entgegen zu treten.

Als einer von rund vierzig Fachleuten hat der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, einer Expertenkommission angehört, die im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild und eine Agenda für eine Einwanderungsgesellschaft „Miteinander in Vielfalt“ erarbeitet hat.

Gegen Gewalt an Frauen und Mädchen aufzustehen und für einen respektvollen Umgang einzutreten ist das Ziel der weltweiten alljährlichen Aktion „One billion rising“.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel begrüßt, dass die Bundesregierung nationale Defizite bei der Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie beseitigen möchte.

Mädchen mit Essstörungen gibt es immer mehr und sie werden immer jünger. Ein zunehmendes Problem mit dem sich das Mädchenhaus FemMA e.V. in Mainz auseinander setzen muss. Dies war nur ein Beispiel für die breite Aufgabenpalette von FemMa, über die sich Familienministerin Anne Spiegel bei ihrem Besuch des Mädchenhauses informierte.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Gesetzentwurf des Bundes, der es Menschen ermöglichen soll, Auskunft über ihre Abstammung zu erlangen. Konkret geht es um Personen, die im Rahmen der künstlichen Befruchtung unter Verwendung von Samenspenden gezeugt wurden.