Pressemitteilungen

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel begrüßt grundsätzlich die heutige Entscheidung des EU-Rates für Wettbewerbsfähigkeit, der auf die Abgasskandale reagiert hat. Dieser fordert die nationalen Gesetzgeber auf, den Automobilherstellern schärfere Auflagen zu machen.

Zum Beginn des Fastenmonats Ramadan am morgigen Samstag wünschen Integrationsministerin Anne Spiegel und der Landesbeauftragte für Integration und Migration, Miguel Vicente, den rund 160.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern muslimischen Glaubens eine gesegnete Fastenzeit.

Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat oder Jodel sind für Jugendliche ständige Begleiter im Alltag. Hier wächst eine Generation heran, die wie keine zuvor immer und überall das Internet nutzt und gleichzeitig oft noch zu wenig über die Gefahren im Netz weiß. Die Risiken für die jungen Nutzerinnen und Nutzer in der virtuellen Welt zu minimieren, ist das Anliegen von jugendschutz.net, der länderübergreifende Stelle für Jugendschutz im…

Zum jährlichen EU-Projekttag an Schulen besuchte Jugendministerin Anne Spiegel, das Carl-Bosch-Gymnasium in Ludwigshafen, wo sie mit den Schülerinnen und Schülern über das Thema Flüchtlinge in Deutschland und Europa sprach.

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Frauenministerin Anne Spiegel bedauern, dass der Gesetzentwurf zur Einführung eines Rechts auf Rückkehr in eine Vollzeitbeschäftigung, von dem vor allem in Teilzeit arbeitende Frauen profitiert hätten, gescheitert ist.

Vertreterinnen und Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche sowie des Landkreistages Rheinland-Pfalz und des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz haben auf Einladung von Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenminister Roger Lewentz über den Umgang mit Kirchenasyl gesprochen.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel kritisiert die Gebühren von Basiskonten als viel zu hoch und fordert den Bund auf zu definieren, welche Gebührenhöhe angemessen ist.

Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenminister Roger Lewentz haben Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen und der Kommunalen Spitzenverbände zu einem Gespräch zum Thema „Umgang mit Kirchenasyl“ eingeladen.

Das Familienministerium Rheinland-Pfalz wird sich bei der am Donnerstag beginnenden Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder dafür einsetzen, dass der Familiennachzug wieder für alle Flüchtlinge möglich ist.

Rheinland-Pfalz bringt heute im Bundesrat einen Entschließungsantrag ein, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, das bislang geltende Transsexuellengesetz aufzuheben und durch ein modernes neues Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung zu ersetzen.