Pressemitteilungen

Familienministerin Katharina Binz hat heute den Mitgliedern des Landesbetroffenenrats ihre Ernennungsurkunden überreicht. Der Landesbetroffenenrat, der im März 2023 seine Arbeit aufgenommen hat, startet damit in eine neue Amtsperiode. Vier bisherige Mitglieder führen ihre Arbeit fort, sechs neue Mitglieder kommen hinzu.

Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Jürgen Hardeck hat heute die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Prof. Dr. Ariane Martin überreicht. Die Wissenschaftlerin für Neuere deutsche Literaturgeschichte mit Lehrstuhl an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat die Auszeichnung für ihre besonderen Verdienste v.a. im editorischen Bereich erhalten.

Staatssekretär Janosch Littig hat heute dem Ministerrat den 3. Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für lesbische, schwule, bisexuelle, transidente, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen“ vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum 2021 bis Ende 2025 und dokumentiert die Maßnahmen der Landesregierung sowie die enge Zusammenarbeit mit der queeren Community…

Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat heute eine Bundesratsinitiative beschlossen, mit der die Landesregierung eine Änderung des Aufenthaltsrechts fordert. Diese soll Drittstaatsangehörigen nach erfolgreichem Abschluss einer Berufsausbildung einen rechtssicheren und lückenlosen Übergang in eine qualifizierte Anschlussbeschäftigung ermöglichen.

Kulturministerin Katharina Binz hat heute den Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2023 und 2024 im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Der vierte Kulturförderbericht zieht Bilanz über die kulturpolitischen Maßnahmen nach der Pandemie und zeigt, wie gezielte Investitionen, neue Förderstrukturen und der Kulturentwicklungsplan die Kulturlandschaft im Land nachhaltig gestärkt haben.

Vor 70 Jahren, am 20. Dezember 1955, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und Italien das erste Anwerbeabkommen. Dieser historischen Vereinbarung wurde heute Abend im Rahmen einer Festveranstaltung im Staatstheater in Mainz gedacht.

Integrationsministerin Katharina Binz gibt heute bekannt, dass mit sofortiger Wirkung ein Abschiebestopp für iranische Staatsangehörige angeordnet wird. Ein entsprechendes Schreiben wurde heute an die Ausländerbehörden versendet. Hintergrund ist die dramatische Verschlechterung der Lage im Iran, die sich durch das massive Vorgehen des Regimes gegen die eigene Bevölkerung in den letzten Wochen weiter zugespitzt hat.

Das MONREPOS – Archäologisches Forschungszentrum und Museum für menschliche Verhaltensevolution in Neuwied, eine Einrichtung des Leibniz-Zentrums für Archäologie (LEIZA), ist vom Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz mit der Auszeichnung „Museum des Monats“ für Januar 2026 geehrt worden. Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Jürgen Hardeck überreichte heute die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung…

Kulturpolitik im Übergang: Verantwortung für das Erbe – neue Impulse für kulturelle Teilhabe: Die Kulturministerkonferenz (Kultur-MK) der Länder zieht zum Ende des Präsidentschaftsjahres 2025 eine positive Bilanz unter der Leitung des Freistaates Sachsen mit Barbara Klepsch, Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus. Das Jahr war geprägt von zentralen Weichenstellungen im Umgang mit dem kulturellen Erbe – darunter die…

Für sein außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement im Bereich der Kultur- und Denkmalpflege sowie für den Aufbau des „Museums für Zeit – Pfälzisches Turmuhrenmuseum“ in Rockenhausen hat Knut Deutschle heute das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Auszeichnung wurde von Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Jürgen Hardeck im Rahmen einer Feierstunde in Rockenhausen im Namen des…