Pressemitteilungen

Der im November 2017 aus der Rheinhessenfachklinik geflohene Hicham B. wurde am 5. April 2018, begleitet durch Beamte der Bundespolizei und einem Arzt, vom Flughafen Frankfurt am Main aus nach Marokko zurückgeführt.

Mit großer Sorge hat die rheinland-pfälzische Verbraucherstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder auf Medienberichte reagiert, nachdem die Fitness-App „My Fitness Pal“ gehackt wurde und somit die Nutzerdaten von etwa 150 Millionen Kunden ausgespäht werden konnten.

Pünktlich zum Beginn der Hochzeitssaison gibt das Frauenministerium die fünfte Auf-lage der Broschüre „Ja, ich will!“ heraus. Mit ihren wichtigen Informationen zur rechtlichen Situation vor, während und nach der Ehe erfreut sich die Broschüre einer ungebrochen großen Nachfrage.

„Die Reaktion des Facebook-Gründers auf den Missbrauch von zirka 50 Millionen Facebook-Konten ist völlig unzureichend. Facebook hat immer noch nicht erkannt, dass das Unternehmen dafür verantwortlich ist, die persönlichen Informationen der Nutzerinnen und Nutzer effektiv zu schützen. Dazu gehört, dass allein die Nutzerinnen und Nutzer entscheiden, welche Apps welche Informationen über sie erhalten“, beschreibt…

Um die kommunale und verbandliche Jugendarbeit landesweit weiter zu stärken und abzusichern, hat das Jugendministerium bei der Förderung von Maßnahmen der Jugendarbeit ab Mai 2018 den Tagessatz für die Soziale Bildung pro Teilnehmenden erhöht.

Das rheinland-pfälzische Familien- und Jugendministerium begrüßt die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Landkreistages, sich zu dem bislang praktizierten mehrstufigen Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zu bekennen und zugleich dafür zu plädieren, dass einige wenige Schwerpunktjugendämter die Altersprüfung zentral vornehmen sollen.

Zum morgigen „Internationalen Tag gegen Rassismus“ fordern Staatssekretärin Christiane Rohleder und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, dazu auf, gegenüber Rassismus und Menschenfeindlichkeit wachsam zu bleiben und klar dagegen Position zu beziehen.

Das Integrationsministerium hat heute einen Erlass an die kommunalen Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz sowie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier versandt, damit eine Zuzugssperre für die Stadt Pirmasens umgesetzt werden kann.

Integrationsstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder begrüßt die Beschlüsse der zweitägigen Integrationsministerkonferenz in Nürnberg. Die Konferenz fordert unter anderem mehr politische Teilhaberechte durch ein Kommunalwahlrecht für Drittstaatenangehörige sowie eine Verbesserung bei Integrationsangeboten.

„Nichts hält sich so hartnäckig wie die Lohndiskriminierung von Frauen“, stellt Frauenstaatssekretärin Christiane Rohleder anlässlich des anstehenden Equal Pay Day am 18. März fest.