Pressemitteilungen

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel begrüßt das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz zur korrekten Energiekennzeichnung von Haushaltsgeräten auch in Online-Shops. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hatte gegen die Unternehmen Media-Markt und Saturn geklagt.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel und Umweltministerin Ulrike Höfken kritisieren die Weigerung der Autokonzerne, ältere Dieselfahrzeuge nachzurüsten. „Hier stehlen sich die Autohersteller auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher aus der Verantwortung“, erklärten die Ministerinnen.

Integrationsministerin Anne Spiegel besuchte heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil. Sie nutzte den Besuch, um sich mit dem Leiter der AfA, Vertretern der Polizei und mit der Leiterin des Sozialdienstes vor allem über die Umsetzung des Gewaltschutzkonzepts für besonders schutzbedürftige Personen auszutauschen.

Bereits zum zweiten Mal prämiert der Verbraucherzentrale-Bundesverband Schulen (vzbv), die sich in besonderer Weise für Verbraucherbildung engagieren.

Das Integrationsministerium hat nach einem Treffen mit den kommunalen Spitzenverbänden die Weichen gestellt, um eine Zuzugssperre für die Stadt Pirmasens möglich zu machen. „Wir sind bereit, Pirmasens kurzfristig zu helfen, da es dort eine besondere Situation gibt“, erklärte Integrationsministerin Anne Spiegel nach einem Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden auf Arbeitsebene in Mainz.

Familienministerin Anne Spiegel hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Ebling die mobile Ausstellung „Verschweigen Verurteilen“ im Rathaus der Stadt Mainz eröffnet. Die Ausstellung thematisiert die Verfolgung homosexueller Menschen in Rheinland-Pfalz basierend auf einem in 2017 veröffentlichten Forschungsbericht des Familienministeriums.

Das Familienministerium will die landesweit 48 Häuser der Familie nachhaltig sichern und hat daher ein neues Förderprogramm aufgelegt. Insgesamt wurden 250.000 Euro für die Themenfelder „Prävention von Armutsfolgen für Familien“ und „Zeit für Familien“ zur Verfügung gestellt.

Deutschland hat sich verpflichtet auch in Zukunft alles dafür zu tun, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, Frauen zu schützen und ihnen Hilfe und Unterstützung zu bieten. Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung und das macht die Istanbul-Konvention, die am 1. Februar 2018 auch in Deutschland in Kraft getreten ist, noch einmal sehr deutlich.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat bei einer Bürgerversammlung zum geplanten Ausbau der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Speyer Dialogbereitschaft bekräftigt und Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung geäußert.

Immer noch sind viele junge Mädchen der Gefahr ausgesetzt Opfer von weiblicher Beschneidung zu werden. Oftmals sind die Mädchen nicht älter als acht Jahre. Zum Internationalen Tag der Genitalverstümmelung am 6. Februar ruft Frauenministerin Anne Spiegel deshalb auf, Mädchen vor dieser Menschenrechtsverletzung zu schützen: