Pressemitteilungen

Zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Joa (Drucksache 17/4972) stellt Integrationsministerin Anne Spiegel mit Blick auf die heutige Berichterstattung klar:

Der im September aus der Rheinhessenfachklinik Alzey entwichene Abschiebehäftling lebte zunächst in Nordrhein-Westfalen. Nach Kenntnis des Integrationsministeriums wurde der Asylantrag des Mannes 2016 vom BAMF abgelehnt; seit 2016 war er vollziehbar ausreisepflichtig. Er entzog sich in Nordrhein-Westfalen seiner Abschiebung, indem er untertauchte und wurde dann im Saarland im August 2017 festgenommen und im Anschluss der GfA Ingelheim…

Jungen werden Mechatroniker. Mädchen werden Sekretärin. Mit diesen Vorurteilen möchte die Bundesinitiative „Klischeefrei – Nationale Kooperationen zu Berufs- und Studienwahl frei von Geschlechterklischees“ aufräumen. Ziel des Bündnisses von Schirmherrin Elke Büdenbender ist die Förderung einer Berufswahl ohne Geschlechterklischees. Unterstützung bekommt die Frau von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier dabei von den beiden…

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel hat sich erneut an die Bundesnetzagentur gewandt und auf Risiken durch digitale Sprachassistenten wie etwa Alexa hingewiesen. „Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen nicht Gefahr laufen, von digitalen Sprachassistenten wie Alexa unbemerkt abgehört zu werden“ erklärt Ministerin Spiegel.

Familienministerin Anne Spiegel sieht deutliche Fortschritte bei der Weiterentwicklung des Elterngeldes. So entschieden sich mehr als 36 Prozent der rheinland-pfälzischen Familien im dritten Quartal 2017 für das ElterngeldPlus. Damit liege Rheinland-Pfalz nach dem aktuellen Bericht der Bundesregierung an zweiter Stelle der Länder.

Der Bund wird seinen Aufgaben bei der Integration nicht gerecht. Er muss wesentlich mehr tun, damit die zu uns gekommenen Menschen – ganz gleich, ob es um Personen aus EU-Staaten und Drittstaaten oder Flüchtlinge geht – zeitnah Deutsch lernen und damit ihre Integration in den Arbeitsmarkt gelingt. Das haben die für Migration und Integration zuständigen Grünen Landesministerinnen und –minister, Anne Spiegel (Rheinland-Pfalz), Anja…

Jugendministerin Anne Spiegel zieht eine positive Zwischenbilanz zur eigenständigen Jugendpolitik des Landes. „Wir haben in diesem und im vergangenen Jahr jeweils zusätzlich eine Million Euro in unsere Jugendpolitik investiert. Damit haben wir gerade im ländlichen Raum die Angebote für Jugendliche deutlich verbessert.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat dem Mainzer Hobbyfußballverein FC Ente Bagdad eine Spende über 300 Euro als Anerkennung für die gute Flüchtlingsarbeit des Clubs überreicht. Im Rahmen des Programms "Willkommen im Fußball" hat der FC Ente Bagdad viele geflüchtete Menschen in seine Jugendmannschaft integriert und die neuen Mitspieler unter anderem auch mit Fußballschuhen oder Trainingsanzügen ausgestattet. Auch abseits des…

Familienministerin Anne Spiegel hat im Integrationsausschuss des Landtags die Bedeutung einer korrekten Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen betont, damit nur Jugendliche unter 18 Jahren von einem Jugendamt in Obhut genommen und im Rahmen der Jugendhilfe betreut werden.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Speyer besucht. Im Rahmen ihres Besuches tauschte sie sich mit Vertreterinnen von European Homecare aus, die vor knapp einem Jahr den sozialen Dienst in der Einrichtung übernommen haben. An dem Treffen nahmen auch der AfA-Einrichtungsleiter Steffen Renner (ADD), Bürgermeisterin Monika Kabs, der Leiter der Einsatzgruppe Migration der…