Pressemitteilungen

Deutschland hat sich verpflichtet auch in Zukunft alles dafür zu tun, um Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, Frauen zu schützen und ihnen Hilfe und Unterstützung zu bieten. Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung und das macht die Istanbul-Konvention, die am 1. Februar 2018 auch in Deutschland in Kraft getreten ist, noch einmal sehr deutlich.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat bei einer Bürgerversammlung zum geplanten Ausbau der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Speyer Dialogbereitschaft bekräftigt und Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung geäußert.

Immer noch sind viele junge Mädchen der Gefahr ausgesetzt Opfer von weiblicher Beschneidung zu werden. Oftmals sind die Mädchen nicht älter als acht Jahre. Zum Internationalen Tag der Genitalverstümmelung am 6. Februar ruft Frauenministerin Anne Spiegel deshalb auf, Mädchen vor dieser Menschenrechtsverletzung zu schützen:

Im Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz wird am heutigen Montag alles in die Wege geleitet, um die Abteilungsleiterstelle für Verbraucherschutz mit der bisher stellvertretenden Abteilungsleiterin zu besetzen. Damit setzt das Ministerium eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz um. Diese betraf einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz, der von der bislang stellvertretenden Abteilungsleitung…

Integrationsministerin Anne Spiegel weist Behauptungen sie missachte Gerichtsurteile entschieden zurück. „Selbstverständlich respektiere ich die Gerichtsbarkeit unseres Rechtsstaates. Es liegt mir fern, Gerichtsurteile zu kommentieren oder gar in Frage zu stellen.

Zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Joa (Drucksache 17/4972) stellt Integrationsministerin Anne Spiegel mit Blick auf die heutige Berichterstattung klar:

Der im September aus der Rheinhessenfachklinik Alzey entwichene Abschiebehäftling lebte zunächst in Nordrhein-Westfalen. Nach Kenntnis des Integrationsministeriums wurde der Asylantrag des Mannes 2016 vom BAMF abgelehnt; seit 2016 war er vollziehbar ausreisepflichtig. Er entzog sich in Nordrhein-Westfalen seiner Abschiebung, indem er untertauchte und wurde dann im Saarland im August 2017 festgenommen und im Anschluss der GfA Ingelheim…

Jungen werden Mechatroniker. Mädchen werden Sekretärin. Mit diesen Vorurteilen möchte die Bundesinitiative „Klischeefrei – Nationale Kooperationen zu Berufs- und Studienwahl frei von Geschlechterklischees“ aufräumen. Ziel des Bündnisses von Schirmherrin Elke Büdenbender ist die Förderung einer Berufswahl ohne Geschlechterklischees. Unterstützung bekommt die Frau von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier dabei von den beiden…

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel hat sich erneut an die Bundesnetzagentur gewandt und auf Risiken durch digitale Sprachassistenten wie etwa Alexa hingewiesen. „Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen nicht Gefahr laufen, von digitalen Sprachassistenten wie Alexa unbemerkt abgehört zu werden“ erklärt Ministerin Spiegel.

Familienministerin Anne Spiegel sieht deutliche Fortschritte bei der Weiterentwicklung des Elterngeldes. So entschieden sich mehr als 36 Prozent der rheinland-pfälzischen Familien im dritten Quartal 2017 für das ElterngeldPlus. Damit liege Rheinland-Pfalz nach dem aktuellen Bericht der Bundesregierung an zweiter Stelle der Länder.