Pressemitteilungen

Auch in diesem Jahr besuchten die Sternsinger der Mainzer Pfarrgemeinde St. Peter – St. Emmeran das Jugendministerium. Ministerin Anne Spiegel hieß die kleinen Königinnen und Könige willkommen und füllte die Spendendose ebenso wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums. Das Motto, unter dem die bundesweit 61. Sammelaktion steht, heißt 2019: „Wir gehören zusammen – in Peru und weltweit.“

Das neue Onlineangebot gewaltpraevention.rlp.de des rheinland-pfälzischen Jugendministeriums informiert über Präventionsprogramme gegen Gewalt und Radikalisierung. Bürgerinnen und Bürger aber auch Fachkräfte können sich hier einen Überblick über alle Angebote verschaffen, die dazu beitragen, gewalttätigen Konflikten vorzubeugen und sie rechtzeitig zu erkennen.

Mit einer gemeinsamen Zielvereinbarung zum „Kompetenztraining Respekt“ machen sich das Integrationsministerium, die Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente dafür stark, dass geflüchtete Menschen lernen, mit den eigenen Vorurteilen wie auch denen der Anderen umzugehen und sich für Vielfalt und Toleranz stark zu machen.

Bereits zum dritten Mal wird eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Verbraucherschutzministeriums und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) für einen kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz geschlossen. Die Vereinbarung dient einer Sicherstellung und Stärkung der Arbeit der VZ. Die Vereinbarung soll dem Ausbau des Angebots vor allem im digitalen Bereich und mit digitalen Formaten – „Guter Verbraucherschutz in…

Die rheinland-pfälzische Integrationsstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder macht sich für einen generellen Spurwechsel stark. Das erklärte sie mit Blick auf das vom Bundeskabinett beschlossene Einwanderungsgesetz.

„Wir dürfen gut integrierte Menschen, die wir hier dringend brauchen, nicht zurück in ihre Herkunftsländer schicken“, so die Staatssekretärin.

Gute Nachricht für die rheinland-pfälzischen Frauenhäuser: Sie werden vom Frauenministerium 2019 und 2020 jeweils 10.000 Euro Sachkostenzuschüsse erhalten. Dies sind insgesamt 340.000 Euro zusätzlich für die rheinland-pfälzischen Frauenhäuser. Diese Gelder können für Fortbildung und Supervision der Mitarbeiterinnen eingesetzt werden, für Ausgaben für die Digitalisierung der Arbeit, für die Arbeit mit besonderen Zielgruppen, die…

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 13. Dezember die Änderung des Landesaufnahmegesetzes beschlossen. Demnach erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte für vollziehbar ausreisepflichtige Personen, die als Härtefälle aufgenommen werden und damit weiter in Rheinland-Pfalz bleiben dürfen, vom Land 513 Euro pro Person und Monat. Diese Zahlung wird künftig für die Dauer von fünf Jahren – anstelle von bisher drei Jahren – gewährt.

Ab 01.01.2019 wird es möglich sein, als Geschlecht „divers“ im Geburtenregister einzutragen. Dies sieht das „Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ (sog. „dritten Option“) vor, dass der Bundestag gestern verabschiedet hat und der Bundesrat heute passieren ließ.

Ministerin Anne Spiegel stellte heute den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 für das Ministerium für Frauen, Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (MFFJIV) vor: „Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf begegnen wir den zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen mutig und entschlossen. Wir stärken Familien und wir engagieren uns mit besonderem Einsatz für eine moderne und gerechte Kinder- und Jugendpolitik“,…