Pressemitteilungen

Die Staatssekretärin im Verbraucherschutzministerium, Christiane Rohleder, fordert VW auf, im Dieselskandal endlich umfassend Verantwortung zu übernehmen und die betroffenen Kundinnen und Kunden zu entschädigen.

Frauenministerin Anne Spiegel und Wissenschaftsminister Konrad Wolf gratulierten zum 20jährigen Bestehen des Ada-Lovelace-Mentoring-Projektes in Rheinland-Pfalz und dankten den Akteurinnen und Akteuren für ihre engagierte Arbeit.

Integrationsministerin Anne Spiegel fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz auf keinen Fall über den kommenden März hinaus weiter auszusetzen.

Die Landesregierung fördert den Landesverband Pro Familia in diesem Jahr mit 121.400 Euro. „Häufig brauchen Schwangere und ihre Familien Unterstützung und professionellen Rat, sei es in sozialer, rechtlicher oder finanzieller Hinsicht.

„Mit der heutigen Unterzeichnung der Charta der Vielfalt setzt die Landesregierung ein deutliches Zeichen für eine Kultur des gegenseitigen Respekts und der Wertschätzung jedes Einzelnen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter, Religion, einer Behinderung oder sexueller Identität.“

„‘keiner darf verloren gehen‘ – der Name des Projekts ist Programm: Kinder in schwierigen Lebenssituationen brauchen neben der allgemeinen Förderung in Kitas und Schulen oft auch eine individuelle, persönliche Zuwendung und praktische Unterstützung, um gut lernen zu können und bei der Bewältigung ihres Alltags“, erläutert Familienministerin Anne Spiegel.

Familienministerin Anne Spiegel unterzeichnete heute eine Vereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern, mit der zum 1. Oktober 2017 eine Bundesstiftung Frühe Hilfen eingerichtet werden soll. Die neue Stiftung stellt eine dauerhafte Bundesförderung der Frühen Hilfen sicher.

Land hat Einigung mit Caritas zu Kostenerstattung in Erstaufnahmeeinrichtungen erzielt

Das Integrationsministerium teilt mit, dass es sich mit dem Caritasverband in der Diözese Speyer einvernehmlich über die Kostenerstattung für im Jahr 2016 erbrachte Beratungsleistungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Speyer, Zweibrücken und Kusel geeinigt hat.

Familienministerin Anne Spiegel hat die Vielfalts- und Antidiskriminierungspolitik des Landes als unverzichtbar bezeichnet, da die Landesregierung hiermit auf eine aktuelle und unumkehrbare gesellschaftliche Entwicklung reagiere.

Die Landesregierung hat im Rahmen einer großen integrationspolitischen Veranstaltung ihr neues Integrationskonzept „Gemeinsam für Chancengleichheit, Weltoffenheit und Akzeptanz“ vorgestellt. Damit stellt sie die Weichen für ihre Integrationspolitik der kommenden Jahre.