Pressemitteilungen

Für britische Staatsangehörige, die sich in Deutschland einbürgern lassen wollen, wird sich durch den Brexit Entscheidendes ändern. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU können britische Staatsangehörige grundsätzlich nur dann eingebürgert werden, wenn sie zuvor ihre britische Staatsangehörigkeit aufgegeben haben. Es ist zwar eine Übergangsregelung vorgesehen. Diese tritt aber nur in Kraft, wenn es gelingt, ein Abkommen über den…

„Das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen“, sagte Ministerin Spiegel bei der Übergabe der Broschüre gegen Diskriminierung, die von Schülerinnen und Schülern der Berufsbildenden Schule Rodalben unter Begleitung der JugendKulturWerkstatt Pirmasens des Internationaler Bund (IB) Südwest gGmbH erarbeitet wurde. Pouya Nemati hatte als kulturpädagogischer Mitarbeiter mit den Jugendlichen gearbeitet.

Rheinland-Pfalz will transidenten, transsexuellen und intersexuellen Menschen die Möglichkeit der Namensänderung erleichtern. Deshalb brachte Rheinland-Pfalz heute gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg, der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Baden-Württemberg einen Änderungsantrag zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ in den Bundesrat ein.

Das Projekt „Nanu? Die anderen Pfälzer_innen“ leistet eine regionale historische Aufarbeitung der Geschichte sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Pfalz. Erstmalig wird dabei auch die Geschichte von bisexuellen, transidenten und intersexuellen Menschen im Blickpunkt stehen. Die Forschungsarbeiten stellen so eine Ergänzung zu der landesweiten Aufarbeitung der Verfolgung von Lesben und Schwulen in Rheinland-Pfalz dar.

Integrationsministerin Anne Spiegel besuchte heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (AfA) in Kusel um sich mit Einrichtungsleiter Martin Ziemer, dem Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Thomas Linnertz, dem Leiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Kusel Daniel Pfeiffer, sowie Wolfgang Scheid von der Einsatzgruppe Migration des Polizeipräsidiums Westpfalz auszutauschen.

Das Online-Migrationsmuseum „Lebenswege“ präsentiert sich morgen mit einem Informations- und Mitmachstand auf dem 13. Demokratietag Rheinland-Pfalz in Ingelheim. Unter dem Motto „Demokratie beginnt mit Dir!“ treffen sich rund 700 Jugendliche und Erwachsene, die sich mit viel Engagement für die Zukunft der Demokratie einsetzen.

Bereits zum zweiten Mal haben Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenminister Roger Lewentz gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der evangelischen und der Katholischen Kirche sowie des Landkreistages, des Städtetages und des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz über den Umgang mit Kirchenasyl gesprochen. Alle Gesprächsteilnehmerinnen und Gesprächsteilnehmer kamen darin überein, dass die bewährte Praxis in…

Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und das Frauenministerium haben bei ihrer gemeinsamen Jahrestagung ein klares Signal gegen antifeministische Angriffe und populistische Aktionen der rechten Bewegung gesetzt. „Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland sind die erreichten Fortschritte der Geschlechtergleichstellung alles anders als selbstverständlich“, so Frauenministerin Anne Spiegel in ihrer…

Noch immer haben viele Jugendliche Angst sich zu outen, wenn sie lesbisch, schwul, bisexuell, trans- oder intersexuell (LSBTI) sind. Die Angst, anzuecken oder gar von der Familie oder Freunden verstoßen zu werden, ist oft groß. Daher ist es wichtig, jungen Menschen bei diesem Schritt zur Seite zu stehen. Der internationale Coming-Out-Day will Menschen darüber aufklären, warum es für LSBTI oft schwierig ist, sich zu outen und offen zu…

Zum Start der kostenlosen rechtlichen Erstberatung veröffentlicht die Landesantidiskriminierungsstelle Rheinland-Pfalz (LADS) eine Postkartenserie. Neun verschiedene Postkarten stehen zur Verfügung und tragen unterschiedliche Sprüche zum Thema Demokratie und Diskriminierung.