Pressemitteilungen

In dem tragischen Fall der getöteten 15Jähringen in Kandel haben sich heute Vertreter und Vertreterinnen des Innenministeriums, des Familienministeriums und des Bildungsministeriums in einem Gespräch einen Überblick über die Ereignisse verschafft.

Zu dem Fall des getöteten 15-jährigen Mädchens in Kandel erklären Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin Anne Spiegel: „Wir sind betroffen von dieser schrecklichen Tat. Unsere Gedanken und die Anteilnahme der Landesregierung gelten der Familie und den Freunden des Opfers.“ Es werde alles getan, um die Hintergründe der Tat aufzuklären.

Zur Integration geflüchteter Frauen hat die Landesregierung in diesem Jahr sieben Veranstaltungen mit insgesamt 8.700 Euro finanziell gefördert. Dabei geht es zum einen um die Information geflüchteter Frauen und zum anderen um die interkulturelle Sensibilisierung von Fachpersonal.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel begrüßt die deutliche Haltung, mit der das Bundeskartellamt Facebook wegen missbräuchlichen Datensammelns kritisiert.

Ministerin Spiegel hat sich dazu entschieden, in diesem Jahr keine Weihnachtskarten per Post zu verschicken und den so eingesparten Betrag an das MädchenHaus FemMa e.V. zu spenden.

Das Online-Migrationsmuseum „Lebenswege“ dokumentiert seit 2009 als eines der ersten Online-Museen seiner Art die Migrationsgeschichte von Rheinland-Pfalz. Herzstück von „Lebenswege“ sind die persönlichen Audio- und Video-Interviews mit Migrantinnen und Migranten, die über ihre Lebenswege und ihre zweite Heimat Rheinland-Pfalz berichten.

Jugendministerin Anne Spiegel hat für die Sanierung und Erweiterung der Loreley-Jugendherberge in St. Goar dem Landesverband der Jugendherbergen Rheinland-Pfalz eine Förderung in Höhe von rd. 1.400.000 € bewilligt.

Familienministerin Anne Spiegel hat die Förderung von Familien und die Verwirklichung familien- und kinderfreundlicher Lebensbedingungen heute im Landtag als ein zentrales Anliegen der Landesregierung bezeichnet und eine grundlegende Reform der finanziellen Förderung von Familien gefordert.

Orientierungshilfe in schwierigen Lebenslagen und finanziellen Engpässen bietet die Internet-Datenbank „Finanzielle Hilfen für Frauen“ des Frauenministeriums. Hier finden sich zahlreiche Förderprogramme für Frauen, die in einer speziellen Lebenssituation Unterstützung brauchen, wie etwa bei Arbeitslosigkeit.

Die vom Bundesministerium des Innern veröffentlichten Angaben zu den ausreisepflichtigen Personen sind fehlerhaft. Das hat eine Überprüfung durch das rheinland-pfälzische Integrationsministerium ergeben.