Pressemitteilungen

In der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) in Ingelheim ist erneut ein Insasse auf das Dach eines Gebäudes geklettert. Der Vorfall ereignete sich heute während des Hofgangs. Der Mann verließ das Dach letztlich mit einem Sprung, bei dem er sich Prellungen und Stauchungen zuzog.

Am zweiten Tag ihrer Sommerreise besuchte Integrationsministerin Anne Spiegel erstmals das Psychosoziale Zentrum (PSZ) für Geflüchtete der Caritas in Mayen und ein Jugendwohnheim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Andernach.

Um Orientierung und Chancen für Migrantinnen und Migranten ging es am ersten Tag der Sommerreise von Integrationsministerin Anne Spiegel. Sie besuchte die Frauenbegegnungsstätte Utamara in Kasbach-Ohlenfeld, die Beratungsstelle "Neue Chancen" der Gesellschaft für Berufsbildung und Berufstraining mbH in Bad Neuenahr-Ahrweiler sowie die Wohngruppe Nelson für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Wissen.

Die sechsjährige Simran ist eines von fünf Kindern in der Wohngruppe für besonders schutzbedürftige Frauen, die Frauenministerin Anne Spiegel in Mainz besucht hat. Spiegel informierte sich in der Einrichtung des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SFK) über die Herausforderungen der haupt- und ehrenamtlichen Arbeit sowie über die Bedürfnisse der geflüchteten Frauen.

Zu dem heute veröffentlichten Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Abschiebung einer armenischen Auszubildenden im Mai erklärt das Integrationsministerium: Das Integrationsministerium steht in dem Fall der abgeschobenen armenischen Auszubildenden nach wie vor im Kontakt mit der zuständigen Kreisverwaltung Bad Kreuznach.

Am diesjährigen Christopher Street Day haben Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle (LSBTI) einen besonderen Grund zu feiern. Denn bald können sie genauso heiraten wie alle anderen auch. Die „Ehe für alle“ ist endlich beschlossene Sache.

Das Verbraucherschutzministerium startet speziell für Familien ein neues Vortragsangebot zu Verbraucher- und Datenschutzrisiken in der digitalen Welt. Das Programm erfolgt in Zusammenarbeit des Ministeriums mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann.

Jugendstaatssekretärin Christiane Rohleder fordert einen neuen Anlauf für die heute im Bundesrat vertagte Reform des Kinder- und Jugendhilferechts in der kommenden Legislaturperiode.

„Mit dem Gesetz, das die Ehe für alle ermöglicht, endet in Deutschland die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare. Der Staat verleiht in Zukunft Menschen, die füreinander einstehen wollen, ungeachtet ihrer geschlechtlichen Orientierung alle Rechte und Pflichten. Damit ziehen wir endlich gleich mit Staaten wie Irland, die sich längst der Gleichstellung homosexueller Paare geöffnet haben.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer…

Im Fall der abgeschobenen armenischen Auszubildenden hat das Integrationsministerium mit der Ausländerbehörde des Kreises Bad Kreuznach Gespräche aufgenommen, damit der Frau und ihrer Tochter die Rückkehr nach Deutschland ermöglicht wird.