Pressemitteilungen

Die rheinland-pfälzische Integrationsstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder macht sich für einen generellen Spurwechsel stark. Das erklärte sie mit Blick auf das vom Bundeskabinett beschlossene Einwanderungsgesetz.

„Wir dürfen gut integrierte Menschen, die wir hier dringend brauchen, nicht zurück in ihre Herkunftsländer schicken“, so die Staatssekretärin.

Gute Nachricht für die rheinland-pfälzischen Frauenhäuser: Sie werden vom Frauenministerium 2019 und 2020 jeweils 10.000 Euro Sachkostenzuschüsse erhalten. Dies sind insgesamt 340.000 Euro zusätzlich für die rheinland-pfälzischen Frauenhäuser. Diese Gelder können für Fortbildung und Supervision der Mitarbeiterinnen eingesetzt werden, für Ausgaben für die Digitalisierung der Arbeit, für die Arbeit mit besonderen Zielgruppen, die…

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 13. Dezember die Änderung des Landesaufnahmegesetzes beschlossen. Demnach erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte für vollziehbar ausreisepflichtige Personen, die als Härtefälle aufgenommen werden und damit weiter in Rheinland-Pfalz bleiben dürfen, vom Land 513 Euro pro Person und Monat. Diese Zahlung wird künftig für die Dauer von fünf Jahren – anstelle von bisher drei Jahren – gewährt.

Ab 01.01.2019 wird es möglich sein, als Geschlecht „divers“ im Geburtenregister einzutragen. Dies sieht das „Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ (sog. „dritten Option“) vor, dass der Bundestag gestern verabschiedet hat und der Bundesrat heute passieren ließ.

Ministerin Anne Spiegel stellte heute den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 für das Ministerium für Frauen, Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (MFFJIV) vor: „Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf begegnen wir den zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen mutig und entschlossen. Wir stärken Familien und wir engagieren uns mit besonderem Einsatz für eine moderne und gerechte Kinder- und Jugendpolitik“,…

Rheinland-Pfalz baut seine digitalen Angebote zum Verbraucherschutz aus. Künftig wird die Verbraucherzentrale, unterstützt vom Verbraucherschutzministerium, Webinare anbieten. Diese Online-Seminare zu Verbraucherschutzthemen können von jedem Winkel von Rheinland-Pfalz aus bequem genutzt werden. „Wir bringen den Verbraucherschutz in die Wohnzimmer“, erklärte Verbraucherstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder.

Was ist Heimat? Was bedeutet sie für Menschen unterschiedlicher Kulturkreise, die in Rheinland-Pfalz ein neues Zuhause gefunden haben? Was kann eine Gesellschaft dazu beitragen, dass Menschen heimisch werden?

Drei grüne Landesministerinnen und Landesminister fordern vom Bund die Einführung einer Kindergrundsicherung. In einer gemeinsamen Erklärung sagten die rheinland-pfälzische Familienministerin Anne Spiegel, die Bremer Sozialsenatorin Anja Stahmann und der baden-württembergische Sozialminister Manne Lucha anlässlich der Arbeits- und Sozialministerkonferenz: „Kinderarmut muss vermieden werden, eine bessere Teilhabe von Kindern und…

Unter dem Motto „Freiraum für Kinder“ fand heute die rheinland-pfälzische Kinderrechtefachtagung 2018 in Worms statt. An der Tagung nahmen Fachkräfte aus der Kinder- und Jugendarbeit, der Schulsozialarbeit, den Kindertagesstätten und Schulen sowie ehrenamtlich Engagierte teil.

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Frauenministerin Anne Spiegel: „Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist aufs Schärfste zu verurteilen. Der Schutz von Frauen und Kindern, die von Gewalt betroffen sind, hat für mich oberste Priorität. Klar ist auch: dies ist nicht nur ein frauenpolitisches, sondern ein gesamtgesellschaftliches Thema das alle angeht. Frauen und Mädchen benötigen qualifizierte…