Pressemitteilungen

Frauen sind in Deutschland noch immer deutlich benachteiligt. Das ist das zentrale Ergebnis des zweiten Gleichstellungsberichts der Bundesregierung „Erwerbs- und Sorgearbeit gemeinsam neu gestalten“, den heute das Bundeskabinett beschlossen hat.

Eine Ministerin greift nach der Gemüsereibe und unterstützt so Kinder in Afrika. Für Familienministerin Anne Spiegel ist es eine Ehrensache, bei der bundesweiten Kampagne „Tag für Afrika“ des Vereins Aktion Tagwerk mitzumachen.

Mehr als 65,5 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, die Hälfte von ihnen sind Kinder – das geht aus einem Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) hervor.

Sprache und Integration sind eng miteinander verknüpft - das Erlernen der neuen Sprache ist daher eine der Schlüsselqualifikationen für eine erfolgreiche Integration.

Das Land wird die Kapazitäten seiner Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende (AfAs) erneut anpassen. So werden künftig in vier großen Unterkünften in Trier, Hermeskeil, Kusel und Speyer 3.355 Plätze vorgehalten sowie ein kurzfristig aktivierbarer Puffer von 1.835 Plätzen. Das hat der Ministerrat beschlossen.

Integrationsstaatssekretärin Christiane Rohleder stellt klar, dass durch die intensivere Fachaufsicht der Ausländerbehörden durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, ADD, und die Einführung einer dort angesiedelten Task Force “Rückkehrmanagement“ die Rückführung in Rheinland-Pfalz weder zentralisiert wird, noch ins Innenministerium wechselt.

Die beiden 15- und 16-jährigen Schülerinnen Madiha Rana und Hilal Alp vom Neuen Gymnasium in Rüsselsheim arbeiteten für die Hilfskampagne „Dein Tag für Afrika“ im Verbraucherschutzministerium mit.

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat heute dem Ministerrat ein „Konzept zum Gewaltschutz und zur Identifikation von schutzbedürftigen Personen“ vorgelegt, das konkrete Maßnahmen zum Gewaltschutz in den Erstaufnahmeeinrichtungen vorsieht.

Integrationsministerin Anne Spiegel begrüßt das Instrument der Ausbildungsduldung ausdrücklich und hat – um die Handhabung dieses Instruments in den zuständigen Ausländerbehörden zu unterstützen – den Kommunen bereits ein Merkblatt hierzu zukommen lassen.

Verbraucherschutzstaatssekretärin Christiane Rohleder kritisiert die neue Transparenzverordnung im Telekommunikationsbereich als unzureichend. Die Verordnung ist zum 1. Juni 2017 in Kraft getreten.