Pressemitteilungen

Zu dem heute veröffentlichten Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Abschiebung einer armenischen Auszubildenden im Mai erklärt das Integrationsministerium: Das Integrationsministerium steht in dem Fall der abgeschobenen armenischen Auszubildenden nach wie vor im Kontakt mit der zuständigen Kreisverwaltung Bad Kreuznach.

Am diesjährigen Christopher Street Day haben Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle (LSBTI) einen besonderen Grund zu feiern. Denn bald können sie genauso heiraten wie alle anderen auch. Die „Ehe für alle“ ist endlich beschlossene Sache.

Das Verbraucherschutzministerium startet speziell für Familien ein neues Vortragsangebot zu Verbraucher- und Datenschutzrisiken in der digitalen Welt. Das Programm erfolgt in Zusammenarbeit des Ministeriums mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann.

Jugendstaatssekretärin Christiane Rohleder fordert einen neuen Anlauf für die heute im Bundesrat vertagte Reform des Kinder- und Jugendhilferechts in der kommenden Legislaturperiode.

„Mit dem Gesetz, das die Ehe für alle ermöglicht, endet in Deutschland die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare. Der Staat verleiht in Zukunft Menschen, die füreinander einstehen wollen, ungeachtet ihrer geschlechtlichen Orientierung alle Rechte und Pflichten. Damit ziehen wir endlich gleich mit Staaten wie Irland, die sich längst der Gleichstellung homosexueller Paare geöffnet haben.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer…

Im Fall der abgeschobenen armenischen Auszubildenden hat das Integrationsministerium mit der Ausländerbehörde des Kreises Bad Kreuznach Gespräche aufgenommen, damit der Frau und ihrer Tochter die Rückkehr nach Deutschland ermöglicht wird.

Für 89 kinderreiche Familien, Alleinerziehende mit geringem Einkommen und Flüchtlingsfamilien heißt es, mal eine Woche die Alltagssorgen hinter sich lassen und eine ruhige Woche Familienzeit genießen. Auf Initiative des Familienministeriums werden auch in diesem Jahr wieder Familien zu einer Woche Sommerurlaub in einer Jugendherberge oder einer Familienferienstätte in Rheinland-Pfalz eingeladen. Sie bekommen dadurch die Möglichkeit sich…

Integrationsministerin Anne Spiegel freut sich darüber, dass der Fall des jungen Somaliers, der sich in Büchenbeuren im Kirchenasyl befand, nun zu einem ersten guten Abschluss kommt:

Onlineinhalte werden drastischer und verbreiten sich immer schneller – Prävention und schnelle Intervention nötig, um Jugendlichen unbeschwerte Internetnutzung zu ermöglichen – Jahresbericht von jugendschutz.net vorgestellt

Weiterbildungs- und Integrationsministerium unterstützen gemeinsam zugewanderte Menschen, die weder Lesen noch Schreiben können oder nur in der Schriftsprache ihres Heimatlandes beherrschen, um ihnen einen erfolgreichen Integrationsstart zu ermöglichen. Die Kurse richten sich an die Personen, die zu den Integrationskursen des BAMF keinen Zugang haben.