Pressemitteilungen

Integrationsstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder begrüßt die Beschlüsse der zweitägigen Integrationsministerkonferenz in Nürnberg. Die Konferenz fordert unter anderem mehr politische Teilhaberechte durch ein Kommunalwahlrecht für Drittstaatenangehörige sowie eine Verbesserung bei Integrationsangeboten.

„Nichts hält sich so hartnäckig wie die Lohndiskriminierung von Frauen“, stellt Frauenstaatssekretärin Christiane Rohleder anlässlich des anstehenden Equal Pay Day am 18. März fest.

Am 15. Juni 2017 wurden die Roaming-Gebühren in der Europäischen Union (EU) abgeschafft, das freute alle Bürgerinnen und Bürger. Viele wissen jedoch nicht, dass Telefonate aus Deutschland ins EU-Ausland dabei nicht eingeschlossen sind.

In Ludwigshafen wurde heute die Beratungsstelle für Prostituierte Luna Lu eröffnet. Diese setzt auf die aufsuchende Arbeit und hat ihre Räumlichkeit daher in einem Wohnmobil eingerichtet. Träger von Luna Lu ist pro familia Ludwigshafen.

Anlässlich des 70. Geburtstages des Landes Rheinland-Pfalz und des 66. Geburtstages des rheinland-pfälzischen Automaten-Verbandes stiftete dieser 70 Tischkicker für soziale und ehrenamtliche Einrichtungen im gesamten Bundesland.

Heute begehen Frauen in aller Welt den Weltfrauentag. Seit mehr als 100 Jahren nutzen sie den 8. März als Plattform, um für Gleichberechtigung einzutreten und gegen die Unterdrückung von Frauen anzukämpfen. Frauenrechte müssen immer wieder neu erstritten und verteidigt werden.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel begrüßt das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz zur korrekten Energiekennzeichnung von Haushaltsgeräten auch in Online-Shops. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hatte gegen die Unternehmen Media-Markt und Saturn geklagt.

Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel und Umweltministerin Ulrike Höfken kritisieren die Weigerung der Autokonzerne, ältere Dieselfahrzeuge nachzurüsten. „Hier stehlen sich die Autohersteller auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher aus der Verantwortung“, erklärten die Ministerinnen.

Integrationsministerin Anne Spiegel besuchte heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil. Sie nutzte den Besuch, um sich mit dem Leiter der AfA, Vertretern der Polizei und mit der Leiterin des Sozialdienstes vor allem über die Umsetzung des Gewaltschutzkonzepts für besonders schutzbedürftige Personen auszutauschen.

Bereits zum zweiten Mal prämiert der Verbraucherzentrale-Bundesverband Schulen (vzbv), die sich in besonderer Weise für Verbraucherbildung engagieren.